AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.0. Geltungsbereich

1.1. Diese Vertragsbedingungen gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen der Warptec Software GmbH und ihrer Rechtsnachfolger im Rahmen ihrer gesamten Geschäftstätigkeit und unabhängig von der vertragsrechtlichen Einordnung. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer nochmaligen ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen der Warptec Software GmbH gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen AGB wird hiermit widersprochen. Diese AGB gelten für die Rechtsnachfolger des Kunden auch dann, wenn keine ausdrückliche Einbeziehung durch Verträge zwischen dem Kunden und seinen Rechtsnachfolgern erfolgt.

1.2. Abweichungen von diesen Vertragsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Warptec Software GmbH sie schriftlich anerkennt. Die Angestellten von der Warptec Software GmbH sind nicht befugt, mündlich Nebenabreden zu treffen oder mündlich Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

1.3. Die Warptec Software GmbH ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, so werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so kann Warptec Software GmbH mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Kündigt die Warptec Software GmbH nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.

1.4. Diese AGB sowie alle Änderungen sind online im Internet auf den Seiten von der Warptec Software GmbH unter http://www.warptec.com/ verfügbar.

2.0. Angebote, Preise

2.1. Die Angebote der Warptec Software GmbH erfolgen freibleibend und sind maximal 30 Tage gültig. Von der Warptec Software GmbH erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.

2.2. Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung der Warptec Software GmbH getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten dürfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten.

2.3. Leistet die Warptec Software GmbH mit Zustimmung des Kunden Wochenend- oder Nachtarbeit, so gelten die jeweils gültigen Stundensätze mit einem Aufschlag von 50%.

3.0. Leistungsumfang

3.1. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Leistungsgegenstand schriftlich durch den Kunden spezifiziert (Pflichtenheft). Beschaffenheit und Umfang der Leistungen von der Warptec Software GmbH ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen oder aus dem Vertrag, dessen Bestandteil diese AGB sind. Leistungsdaten sowie die Beschaffenheit von Mustern sind nur verbindlich, wenn die Warptec Software GmbH sie ausdrücklich schriftlich bestätigt. §1.1 gilt für die Leistungsbeschreibungen entsprechend. Für Änderungen der Leistungsbeschreibungen gilt §1.3 entsprechend.

3.2. Die Warptec Software GmbH ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten (Texte, stehende und bewegte Bilder, Töne) nur verpflichtet, soweit diese den Anforderungen entsprechen, die sich aus den Leistungsbeschreibungen oder dem Vertrag ergeben. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung durch die Warptec Software GmbH findet nicht statt, hierfür ist der Kunde selbst verantwortlich. Datenträger jeder Art wie Papier, CDs usw. werden Eigentum der Warptec Software GmbH.

3.3. Die Warptec Software GmbH bietet ihre Leistungen selbst oder durch Dritte an, soweit nicht im Vertrag etwas anderes vereinbart wird. Notwendige Betriebsunterbrechungen für Wartung und Reparaturen werden frühestmöglich angekündigt. Störungen werden schnellstmöglich beseitigt.

3.4. Soweit die Warptec Software GmbH entgeltfreie Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit nach Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig gemacht werden.

3.5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde auf die für ihn programmierte Software ein zeitlich unlimitiertes Nutzungsrecht. Es ist dem Kunden jedoch nicht gestattet, einzelne Module / Teile des Quellcodes für andere Zwecke als für die beauftragte Software zu nutzen, sie weiterzugeben oder Schutzrechte auf diese Module anzumelden. Alle Rechte für Module / Teile des Quellcodes verbleiben bei der Warptec Software GmbH. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde ein exklusives und unlimitiertes Nutzungsrecht für das Gesamtwerk, nicht jedoch auf einzelne Module oder Teile des Quellcodes.

4.0. Leistungsfristen, Termine

4.1. Zugesagte Liefer-, Fertig- und Zurverfügungstellungsfristen und -termine sind unverbindlich, solange die Warptec Software GmbH sie nicht schriftlich bestätigt hat.

4.2. Sofern die Warptec Software GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf Verzugsentschädigung in Höhe von 2% der für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistung.

4.3. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf grober Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz der Warptec Software GmbH beruht.

4.4. Sofern die Warptec Software GmbH Erzeugnisse (z.B. Druckerzeugnisse) im Auftrag des Kunden fremdfertigen lässt (z.B. bei einer Druckerei) oder an einer Produktion mitwirkt (z.B. durch die Übermittlung der Druckdaten), so haftet die Warptec Software GmbH nicht für Verzögerungen, die durch den Hersteller (z.B. Druckerei) zu vertreten sind.

4.5. Die Vertragslaufzeit bei Domains, Hosting, Servern oder sonstigen Leistungen, deren Abrechnung in einem wiederkehrenden Turnus stattfinden beträgt, soweit nicht anders vereinbart 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraums.

5.0. Abnahme, Gewährleistung

5.1. Die Warptec Software GmbH informiert den Kunden, sobald die Leistungen zur Verfügung stehen. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen der Warptec Software GmbH binnen 7 Kalendertagen nach Zurverfügungstellung bzw. Zugang einer entsprechenden Mitteilung zu prüfen und abzunehmen, soweit nicht Mängel vorliegen, die die Leistung wesentlich beeinträchtigen und daher für den Kunden nutzlos machen. Die Abnahme ist schriftlich zu erklären, gegebenenfalls unter Bezeichnung der nicht wesentlichen Mängel. Erfolgt innerhalb der Frist keine schriftliche Beanstandung, gilt die von der Warptec Software GmbH erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung des Kunden als mangelfrei abgenommen. Auch die unbemängelte Inanspruchnahme einer einmaligen Leistung gilt als Abnahme.

5.2. Die Gewährleistung beginnt mit der Abnahme bzw. dem Verstreichen der in §5.1 genannten Frist. Soweit nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Gewährleistungsfrist bei Kaufverträgen 1 Jahr.

5.3. Werden vom Kunden oder von Dritten Parteien ohne die Zustimmung der Warptec Software GmbH Leistungsgegenstände (z.B. Quellcodes, Designs, Texte, Dateien) oder Datensysteme (z.B. Serverkonfigurationen) verändert, erlischt mit sofortiger Wirkung jede Gewährleistung und Haftung von Warptec Software GmbH.

6.0. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

6.1. Alle Leistungen, die von der Warptec Software GmbH vertragsgemäß zur Verfügung gestellt werden, sind unabhängig davon zu bezahlen, ob der Kunde sie nutzt. Eine Rückerstattung oder Minderung der Zahlungsverpflichtungen aufgrund fehlender Inanspruchnahme ist ausgeschlossen.

6.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jede Leistung der Warptec Software GmbH 7 Tage nach Fertigstellung zur Zahlung fällig. Sollte die Fertigstellung einer Leistung aus Gründen verzögert werden, die nicht durch Warptec Software GmbH zu vertreten sind, z.B. weil der Kunde Texte, Bildmaterial oder andere Informationen oder technische Voraussetzungen nicht zur Verfügung stellt, so kann die Warptec Software GmbH nach 14 Tagen Verzögerung eine Zwischenabrechnung des Projekts stellen. Sollte die Warptec Software GmbH davon ausgehen müssen, dass ein Auftrag aus Gründen, die nicht von ihr zu vertreten sind, nicht mehr abgeschlossen werden kann, so ist sie berechtigt, das vereinbarte oder zu erwartende Leistungsentgelt abzüglich ersparter Aufwendungen abzurechnen. Es ist u.a. davon auszugehen, dass ein Auftrag nicht mehr abgeschlossen werden kann, wenn der Kunde innerhalb von 21 Tagen nach schriftlicher Aufforderung durch Warptec Software GmbH zur Fortführung benötigte Unterlagen, Daten, Texte, Bilder, Informationen, etc. nicht liefert.

6.3. Werden der Warptec Software GmbH Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist die Warptec Software GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen sowie Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.

6.4. Ebenso ist die Warptec Software GmbH berechtigt, ab Zahlungsverzug des Kunden Zinsen von 8% p.a. über dem Basiszins zu berechnen. Weitere Ansprüche bleiben unberührt.

7.0. Aufrechnung, Zurückbehaltung

7.1. Gegen Ansprüche der Warptec Software GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

7.2. Die Warptec Software GmbH behält sich das Eigentum an gelieferten Produkten und das Recht zum Widerruf von eingeräumten Nutzungsrechten an erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Vergütungsansprüche von Warptec Software GmbH aus diesem Vertragsverhältnis sowie sonstiger bestehender Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.

8.0. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

8.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen der Warptec Software GmbH sachgerecht zu nutzen. Soweit die Warptec Software GmbH eine Benutzerordnung für ihre Dienstleistungen veröffentlicht, hat der Kunde diese zu beachten.

8.2. Die Nutzung der Leistungen der Warptec Software GmbH durch andere als den Kunden (Dritte) oder die Gestattung dieser Nutzung ist nur zulässig, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wird. Eine fehlende vertragliche Vereinbarung entbindet den Kunden nicht von der Pflicht zur Zahlung für die Inanspruchnahme durch Dritte.

8.3. Erkennbare Mängel und Schäden sind der Warptec Software GmbH unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Schäden zu verhindern und zu minimieren. Er hat der Warptec Software GmbH die Feststellung und die Beseitigung von Mängeln zu ermöglichen. Soweit Störungen und Schäden im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, sind der Warptec Software GmbH alle Aufwendungen zu ersetzen, die im Zusammenhang mit der Ursachenermittlung und Störungs- oder Schadensbeseitigung entstanden sind.

8.4. Der Kunde unterstützt die Warptec Software GmbH bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Der Kunde wird die Warptec Software GmbH hinsichtlich der von ihr zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.

8.5. Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum vom einem Jahr danach keine Mitarbeiter der Warptec Software GmbH abzuwerben oder ohne Zustimmung der Warptec Software GmbH anzustellen bzw. ihnen persönlich Aufträge zu geben. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung wird auch ohne Nachweis eines Schadens ein halbes Jahresgehalt zur Zahlung an die Warptec Software GmbH fällig. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

8.6. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die Warptec Software GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie der sonstigen, für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten zu unterrichten.

8.7. Der Kunde verpflichtet sich, die Warptec Software GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die ihm zu Zwecken des Zugangs bereitgestellten Passwörter bekannt sind.

8.8. Der Kunde verpflichtet sich, bei Gestaltung seiner Internet-Präsenz auf Techniken zu verzichten, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Ressourcen der Warptec Software GmbH verursachen. Die Warptec Software GmbH kann Internet-Präsenzen mit diesen Techniken vom Zugriff durch Dritte ausschließen, bis der Kunde die Techniken beseitigt/deaktiviert hat. Dies gilt nicht für Server, die dem Kunden zur alleinigen Nutzung zur Verfügung stehen (dedizierte Hardware).

8.9. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die vom Provider zur Verfügung gestellten Ressourcen nicht für Handlungen einzusetzen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Hierzu gehören insbesondere nachfolgende Handlungen:

8.9.1. unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (z.B. Hacking);

8.9.2. Behinderung von fremden Rechnersystemen durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (z.B. DoS-/DDoS-Attacken/Spam/Mail-Bombing);

8.9.3. Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (z.B. Port Scanning);

8.9.4. Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegt, oder sonst ein Erlaubnistatbestand gegeben ist;

8.9.5. das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Schadsoftware.

8.10. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingesetzte Software/Scripte in der aktuellsten Version zu betreiben. Updates müssen innerhalb einer Frist von 14 Tagen eingespielt werden. Nach Bekanntwerden von Sicherheitslücken sind diese umgehend zu schließen.

8.11. Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt oder Gefahr in Verzug ist, darf die Warptec Software GmbH alle Leistungen sofort vorübergehend einstellen. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

9.0. Geheimhaltung, Datenschutz

9.1. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle der Warptec Software GmbH überlassenen Informationen als nicht vertraulich.

10.0. Urheber- und Leistungsschutzrechte

10.1. Der Kunde überträgt der Warptec Software GmbH alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an den vom Kunden gelieferten Daten (Text, stehende und bewegte Bilder, Töne, etc.).

10.2. Der Kunde wird die Warptec Software GmbH unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren.

10.3. Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf die Warptec Software GmbH unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche des Kunden nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Kunden gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

10.4. Der Kunde stellt die Warptec Software GmbH von allen Schutzrechtsverletzungen frei, die der Kunde zu vertreten hat. Der Kunde hat insbesondere solche Schutzrechtsverletzungen zu vertreten, die auf Ausführungsanweisungen oder Material des Kunden beruhen.

10.5. Die Warptec Software GmbH darf den Kunden auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Ferner darf die Warptec Software GmbH die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, dass hierdurch die Vertraulichkeit verletzt würde (z.B. geschützte Bereiche im Internet oder interne Dokumente) bzw. der Kunde ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend macht.

10.6. Auf von der Warptec Software GmbH erstellten Websites wird auf Wunsch der Warptec Software GmbH im Impressum der Urheber genannt.

11.0. Haftung

11.1. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches der Warptec Software GmbH liegen und die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Hochwasser, Aus-fälle oder Störungen im Bereich der Betreiber der physikalischen Netze, auch wenn Sie bei Dritten eintreten, hat die Warptec Software GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Warptec Software GmbH, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

11.2. Die Warptec Software GmbH haftet nicht für die Folgen der Verwendung der von Kunden zur Verfügung gestellten mangelhaften oder nicht mit den nötigen Nutzungsrechten ausgestatteten Daten, Informationen, Texten, bewegten und unbewegten Bildern.

11.3. Die Warptec Software GmbH haftet nicht für Druckaufträge an Druckereien, die vom Kunden ausgewählt werden und von „low cost Druckereien“, die unter der Maßgabe niedriger Druckkosten ausgewählt werden. Weiterhin kann Warptec Software GmbH nur für Druckaufträge haften, für die eine Anwesenheit eines Vertreters der Warptec Software GmbH beim Andruck vom Kunden ausdrücklich beauftragt wurde und ein fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln der Warptec Software GmbH vorliegt.

11.4. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Warptec Software GmbH als auch gegenüber Warptec Software GmbH Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für schriftlich von der Warptec Software GmbH zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. Die Warptec Software GmbH haftet auch nicht für entgangenen Gewinn und für indirekte Schäden, unabhängig davon, ob diese beim Kunden oder bei Dritten entstehen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

11.5. Im Rahmen ihrer Dienstleistung als Internet Service Provider haftet die Warptec Software GmbH nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der über ihre Dienste und Produkte übermittelten Informationen. Ebenso wenig haftet die Warptec Software GmbH dafür, dass die Informationen und Daten frei von Rechten Dritter sind oder der Absender oder der Empfänger sie rechtmäßig behandelt oder weiterverarbeitet.

11.6. Soweit nicht in diesen Vertragsbedingungen anders geregelt, haftet die Warptec Software GmbH nur in Höhe eines nachgewiesenen Schadens. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung auf den Betrag des Auftragswertes bzw. den erhobenen Jährlichen Betrag des vereinbarten, regelmäßig vom Kunden zu zahlenden Entgeltes für wiederkehrende Leistungen.

11.7. Tritt ein Schadensereignis im Machtbereich eines Dritten (Netzbetreiber, Zulieferer etc.) ein, so haftet die Warptec Software GmbH nur in dem Umfang, in dem der Dritte der Warptec Software GmbH gegenüber haftet.

11.8. Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich der Warptec Software GmbH tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Die Warptec Software GmbH hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn die Warptec Software GmbH aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

11.9. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet die Warptec Software GmbH insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

11.10. Der Auftragnehmer haftet nicht für Updates und Probleme der Software von Drittanbietern und dadurch verursachte Schäden. Insbesondere Haftet der Auftragnehmer nicht für Funktionsstörungen, die durch Updates von Programmiersprachen wie Perl, php, html, etc. sowie von Internet-Browsern hervorgerufen werden. Ferner übernimmt die Warptec Software GmbH keine Gewährleistung dafür, dass von ihr erstellte Websites in veralteten Browser-Versionen fehlerfrei dargestellt und genutzt werden können. Benötigt der Kunde ausdrücklich die Unterstützung veralteter Browser- Technologien, so ist dies der Warptec Software GmbH vor Erteilung des Auftrages explizit mitzuteilen. Die Warptec Software GmbH behält sich vor, den hierfür erforderlichen Mehraufwand in Rechnung zu stellen.

11.11. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch Funktionsstörungen in Datenleitungen oder im Bereich des Internet Service Providers auftreten.

11.12. Die Warptec Software GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Warptec Software GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.13. Der Kunde versichert, die Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten (Text, stehende und bewegte Bilder, Töne) zu besitzen und dass durch diesen Vertrag Urheber-, Leistungs- und Rechte Dritter nicht verletzt werden.

11.14. Der Kunde versichert im Übrigen, dass er zur Übertragung aller Rechte befugt ist, die zur Herstellung des Vertragsgegenstandes oder zur Erbringung der Dienstleistungen auf Seiten der Warptec Software GmbH erforderlich sind. Soweit der Kunde damit Lizenzgeber ist oder wird, versichert er, dass von ihm bezüglich des Vertragsgegenstandes gegenüber niemandem eine noch fortwirkende Vereinbarung getroffen ist und wird, derzufolge Verwertungsrechte und Befugnisse der nach diesem Vertrag zu gewährenden Art automatisch erlöschen oder von ihm an einen Dritten fallen.

11.15. Die rechtliche Verantwortung für die beauftragte Leistung trägt der Kunde. Bei Zweifeln über die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistung hat der Kunde auf eigene Kosten Rechtsrat einzuholen.

11.16. Der Warptec Software GmbH ist es gesetzlich nicht erlaubt, Rechtsberatung zu erteilen. Die Warptec Software GmbH ist jedoch bemüht, den Kunden auf der Basis ihrer Erfahrungen auf mögliche bestehende rechtliche Risiken der beauftragten Leistung hinzuweisen. Dabei übernimmt die Warptec Software GmbH jedoch keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit des rechtlichen Hinweises.

11.17. Im Rahmen ihrer Dienstleistung als Internet Service Provider garantiert die Warptec Software GmbH eine Server-Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel.

12.0. Schlussbestimmungen

12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist soweit zulässig Bamberg. Die Warptec Software GmbH ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ergänzend gelten für diesen Vertrag die Bestimmungen des deutschen Urheber- und Datenschutzrechts.

12.3. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.

12.4. Begriffe wie Kündigung und Rücktritt stehen synonym für das jeweils gesetzlich vorgesehene Verhalten bei Einzel- und Dauerschuldverhältnissen, für die diese AGB gleichermaßen gelten, ohne dass die Wortwahl die Rechtswahl einschränkt.

Letzte Änderung: 04. 12. 2013

Anbieterkennzeichnung